Monatsarchiv März 2021

Ausgebremst

„Ohne Moos nix los“ … das mussten per dato wohl auch Vorstände zahlreicher „Demokratieinitiativen“, die sich ausschließlich durch öffentliche Gelder finanzieren, feststellen.

Was ist passiert?

Die Bundestagsfraktion der CDU / CSU möchte, lt. Spiegel v. 31.03.2021, „den Entwurf für das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz“ nicht unterstützen. Begründung: „Unionsabgeordnete hätten zu viele Bedenken, mit dem avisierten Gesetz >>zu linke<< Organisationen zu unterstützen.

Zumindest die ersten Reaktionen aus Büdingen könnten derlei Bedenken bestätigen?!

Empörung bei den unermüdlichen Kämpfern für „Demokratie und Vielfalt“ …“,

Ja super, liebe CDU/CSU! Muss erst wieder der nächste Mord passieren, sich die nächste rechtsradikale Terrorzelle…

Posted by Boris Winter on Wednesday, March 31, 2021

sowie deren „Unterstützern„:

Da muss die CDU gewaltig dazulernen . . .

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-csu-unionsfraktion-bremst-demokratiefoerdergesetz-aus-a-6fef4874-c411-4bbb-ab2e-64cb1f06976a

Posted by Büdinger Grüne on Wednesday, March 31, 2021

Blöd nur, daß sich im Zuge des Kommunalwahlkampfes, gerade eine CDU Büdingen noch mit diesen „fraternisierte„. Aber gut, war halt Wahlkampf.

Da wird sich die CDU Büdingen wohl in der Bundesparteizentrale mal informieren müssen, wie „zu links“ bei einer – inzwischen linksgedrifteten – CDU / CSU zu verstehen ist?!

Und beim „Büdinger Bündnis“ wird man wohl darüber nachdenken müssen, zukünftig vielleicht doch erst einmal Mitgliedsbeiträge zu erheben? 🤔

Aktualisierung:

Nun versucht man, das Zentralorgan der SPD mit seiner Kritik an der CDU teilend, den moralischen Zeigefinger mit erhebend, den Geldhahn weiter am sprudeln zu halten … Und „Nein“, es handelt sich hierbei nicht um einen Aprilscherz.

Viele Menschen zeigen Gesicht gegen #Rechtsextremismus, #Rassismus und kämpfen für unsere #Demokratie, meist…

Posted by Büdinger Bündnis für Demokratie und Vielfalt on Thursday, April 1, 2021


Beitragsbild: OpenClipart-Vectors / Pixabay

Notbremse

Aktuelles vom Wetteraukreis:

Notbremse tritt in Kraft

Landrat Weckler stellt klar, dass die von Bund und Ländern vereinbarte „Notbremse“ nur…

Posted by Wetteraukreis on Monday, March 29, 2021

Und dann wäre da noch unser Städtchen:

Stadtverwaltung schließt sich Empfehlung zur Osterruhe an

Bürgermeister Erich Spamer und Erste Stadträtin Henrike…

Posted by Magistrat der Stadt Büdingen on Friday, March 26, 2021

Kleine Anmerkung dazu: Lt. einer Stadtverordneten ist diese „Empfehlung zur Osterruhe“, sprich‘ geschlossene Verwaltung, nach Aussage des BM „ein Ausgleichstag für die Arbeit beim Hochwasser“. Wenn dem wirklich so sein sollte, was ich bezweifle, sollte man das auch entsprechend kommunizieren, bevor man – pressewirksam – einen auf „Empfehlung zur Osterruhe“ macht. Sind nämlich zwei verschiedene paar Schuhe …

Ansonsten kann ich wirklich nur den Kopf schütteln. „Wer“ bitte glaubt diesen ganzen „Corona – Sermon“ eigentlich noch?

Zeitumstellung

Deutschland hat z.B. zwischen 1950 und 1979 – übrigens als einziges europäisches Land – nicht an seinen Uhren gedreht. 1978 diskutierte man wieder über diese (dämliche) „Sommerzeit“, obwohl sich die Hoffnung auf Energieeinsparungen (Die Nachwirkungen der Ölkrise lassen grüßen) nachweislich nicht bestätigte. 1980 setzte man die Zeitumstellung trotzdem um, seit 1996 ist sie innerhalb Europas einheitlicher Standard. Die Begründung dürfte sowohl politisch als auch ökonomischer Natur sein.

Diese Zeitumstellung ist m.E. so unnötig, wie ein Pickel am Bobbes. Ehrlich! Warum belässt man es hier nicht einfach bei der Normalzeit? Hat 29 Jahre (siehe 1950-1979) doch prima geklappt.

Seit 2018 wird nun schon wieder diskutiert. Man hat sich sogar die Mühe gemacht, die Europäer hierzu zu befragen, die sich mehrheitlich für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen haben. Leider „pro“ „Sommerzeit“. Was ein Blödsinn! Ergo überließ Brüssel den einzelnen europäischen Ländern die Qual der Wahl. Normalzeit oder Sommerzeit sollten diese selbständig entscheiden. Das war wohl ein Fehler, denn bis heute ist nichts passiert.

Ist es aber nicht erschreckend, daß man seit knapp 3 Jahren diese Zeitumstellung nicht auf die Kette bekommt, jedoch innerhalb kürzester Zeit – ein paar Bund-Länder-Konferenzen machen dies in Deutschland z.B. möglich – Freiheitsrechte einschränkt, Existenzen vernichtet und eine Bevölkerung „gängelt“?

„Nach der Wahl …

… ist vor der Wahl“.

Die heutige Berichterstattung dürfte dies bestätigen, zumal in diesem Jahr noch die Büdinger Bürgermeister-, sowie Bundestagswahl anstehen.

Es erstaunt mich auch nicht, darin zu lesen, daß im Zuge der „Wahlanalysen“, „eine breite Front aus CDU, FWG, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, allesamt begrüßen, dass das rechte Spektrum aus AfD und NPD insgesamt an Boden verloren hat.

Enttäuschend, da es für mich weder zum demokratischen noch zum liberalen Charakter dieser Partei gehört, ist, daß diesmal eine FDP mit dabei ist, während sie kürzlich von eben dieser „Front“ – m.E. zurecht – „Abstand“ gehalten hat (siehe „Statements„).

Man kann daher nur spekulieren, woher dieser plötzliche Sinneswandel rührt. Scheinbar ist es wohl einfacher, mit den Wölfen zu heulen, als gegen den Strom zu schwimmen. Schade eigentlich.

Bedauerlicherweise hat der amtierende Bürgermeister bei der Wahl 5.324 Stimmen gezogen. Stimmen, die nur dafür gedacht waren, der FWG zum Erhalt von Sitzen, sowie ggf. zu weiteren Sitzen in dieser Stadtverordnetenversammlung (StVV) zu verhelfen.

Eine sog. „Scheinkandidatur“ ist nach HGO erlaubt und auch gängiger modus operandi. Hauptamlich kommunalen Wahlbeamten erlaubt die Hessische Gemeindeordnung (HGO) allerdings nicht die Wahrnehmung des ehrenamtlichen Mandats eines Stadtverordneten. Um dieses wahrzunehmen, müsste dieser – in diesem Fall der Bürgermeister – von seinem B4 dotierten hauptamtlichen Posten zurücktreten. In Anbetracht des Verlustes der finanziellen Ansprüche eher unwahrscheinlich.

Aktualisierung: Amtsblatt v. 26.03.2021 – Bestätigend zu meiner Aussage (siehe oben)

Screenshot Amtsblatt v. 26.03.2021

Obwohl dieses Procedere inzwischen hinlänglich bekannt sein sollte – wurde wieder einmal auf die Unkenntnis (Ignoranz, Desinteresse?) des Wählers gesetzt. Dieses Mal nicht ganz so erfolgreich, da die FWG bei dieser Wahl 3.07% und somit auch einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) verlor.

Daher ist es m.E. auch nicht als „Fingerzeig“ in Richtung Bürgermeisterwahl zu werten, daß der amtierende Bürgermeister weniger Stimmen als sein zukünftiger Kontrahent (6.192) auf sich vereinen konnte. Da dürften die Gründe nicht nur beim Hochwasser, sondern u.a. bei manch‘ polemisierenden, hyperaktiven Protagonisten in den eigenen Reihen zu finden sein. Dass Harris (CDU) dies anders sieht und für sich deutet, dürfte in Anbetracht seiner Kandidatur nachvollziehbar sein.

In seiner derzeitigen Funktion als Fraktionschef konstatierte Harris in o.g. Artikel, daß sich die CDU „für einen Magistrat aussprechen wird, der die Stadt Büdingen mit Würde und Anstand repräsentieren wird. Rechte gehören da nicht hinein“, sagt Harris mit Blick auf die AfD, die bei ihrer Premiere in Büdingen 6,3 Prozent der Stimmen holen konnte und jetzt zwei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung besetzt.

Manch‘ einer neigt wohl dazu, sich – sowohl als „Demokrat“ als auch als Anwärter auf das Amt des Bürgermeisters – im Siegestaumel selbst zu disqualifizieren.

Ein Bürgermeister ist Verwaltungschef und hat m.E. mit den Personen, die der Wähler mit einem Mandat ausgestattet hat, sowohl respektvoll als auch „neutral“ umzugehen, sowie – zum Wohl dieser Stadt – zusammen zu arbeiten.

Ein Bürgermeister führt eine Gemeinde eben nicht allein. Er ist kraft Gesetz Vorsitzender des Magistrats (Gemeindevorstand). Und in diesem Magistrat sind eben jene gewählten Vertreter einzelner Fraktionen einer StVV vertreten. Und dass Fraktionen nicht mit Parteien gleichzusetzen sind, hatten wir doch schon einmal.

Auch diese althergebrachte – leider immer noch vorherrschende – Sichtweise in der Bevölkerung, daß ein Bürgermeister „der“ „Entscheider“ ist, „politische“ Mehrheiten benötigt, hält sich leider immer noch hartnäckig. Die Realität ist eine andere, denn das Gegenteil ist der Fall. Geht aber nicht in die Köpfe rein, was das Bedauerliche daran ist und vermutlich so manch‘ fachlich qualifiziertere von einer Kandidatur um dieses Amt abhält.

Bei solch‘ Demokratieverständnis nebst Versuch der Verdrängung – Ernsthaft jetzt? – des ursprünglich politischen Spektrums, dem eine CDU jahrzehntelang angehörte, bleibt mir schlichtweg die Spucke weg.

Farbattacke

In der Nacht von Dienstag, 09.03. auf Mittwoch, 10.03.2021 erhielt der Kommunalwahlkandidat und Unternehmer J. Amann, „Besuch von Feinden“, die sowohl dessen Kleintransporter beschädigten als auch großflächig Farbe über den Eingangsbereich seines Privathauses verteilten.

Unter dem Thema „Antifa“ veröffentlichten die Straftäter – selbstverständlich anonym – auf dem, der linksextremen Szene zuzuordnenden, Nachrichtenportal indymedia im Anschluss ihr „Bekennerschreiben“. Um dieses abzurufen, muss man allerdings einen kurzen Ausflug ins Darknet unternehmen.

Seit Mittwoch ermittelt nun ebenfalls der Staatsschutz, da es sich hierbei offensichtlich und nicht, wie üblich mutmaßlich, um politisch motivierte Sachbeschädigung (Schadenshöhe ca. € 5.000,– – € 10.000,–) handelt. So zumindest lt. Artikel v. 13.03.2021.

Herr Amann ist politisch aktiv, betreibt die (mir bekannten) Seiten „Bürgerbewegung für Büdingen„, sowie „Recht & Freiheit“ und ist wohl auch in der (sog.) „Querdenkerbewegung“ „Allianz PRO Grundgesetz“ aktiv. Auch kandidiert er aktuell auf der Liste der AfD. Dies sowohl für ein Mandat in der Büdinger Stadtverordnetenversammlung als auch im Wetterauer Kreistag.

Weder erfüllt er – meines Wissens nach – mit seinem politischen Engagement irgendwelche Straftatbestände noch ist seine Kandidatur auf der Liste einer AfD als solcher zu werten. Hinzu kommt, daß eine AfD objektiv weder als „verfassungsfeindlich“ oder gar „verfassungswidrig“ eingestuft wurde.

Dass er mit dieser Kandidatur auf der Liste der AfD nunmehr als rechter Aktivist, der sogar im Organisationsteam der hiesigen Querdenker und ihrer „Allianz Pro Grundgesetz“ kräftig mitmischt„, diffamiert wird, erstaunt daher nicht wirklich. Auch Dummheit ist eine natürliche Begabung.

Argumentativer Meinungsaustausch war sowieso gestern. Heute gilt es, sein Gegenüber mit Werturteilen persönlich anzugreifen, herabzuwürdigen, sowie mit Attributen wie „Aluhutträger“, „Verschwörungstheoretiker“, „Rechter“, „Rechtsextremer“, „Nazi“, „Coronaleugner“, „CovIdiot“, etc. sowohl zu stigmatisieren als diesem auch sein Weltbild aufzuoktroyieren. Es lebe die Polemik!

Vertritt man trotz aller Widerstände seine Meinung / Überzeugung, bekommt man inzwischen also „Besuch von Feinden„?!

Wenn man politisch Andersdenkende im Schutz der Anonymität, sowie eines Darknets zu „Feinden“ erklärt, diese, im Schutz der Dunkelheit – gleich lichtscheuem Gesindel – durch Terror versucht, einzuschüchtern und ggf. mundtot zu machen, hat das weder etwas mit „Demokratie“ noch „Antifaschismus“ zu tun.

Das ist kriminell. Das ist Terrorismus. Und diesem gilt es Grenzen zu setzen. Mit allen rechtsstaatlichen Mitteln.

Statements

Ein interessantes Statement,

das dieser Verein „Büdinger Bündnis für Demokratie und Vielfalt e.V.“ am 12.03.2021 via „facebook“ veröffentlicht hat.

Am 13.03.2021 kommentierte der „Verein“: „Ein ergänzender Hinweis: Selbstverständlich wurden auch die übrigen Fraktionen der demokratischen Parteien im Büdinger Stadtparlament eingeladen, sich am Wahlaufruf zu beteiligen. Die FDP Büdingen hat dies abgelehnt. Die Pro Vernunft Büdingen hat bislang nicht geantwortet.“

Da nicht erwähnt wird, „wer“ „für“ den „Verein“ kommentiert, ist davon auszugehen, daß dies die Person ist, die gemäß § 5 TMG genannt ist. In diesem Fall also wohl der „Vorsitzende“.

Selbiger kommentierte (ebenfalls am 13.03.2021) auf dem privaten Profil eines SPD’lers, der dieses Statement dort öffentlich teilte, als Antwort auf einen Kommentator: „… auch wenn es rethorisch gemeint war, gebe ich gerne noch etwas Hintergrundinfo, da es durchaus relevant ist. Die AfD wurde nicht gefragt und hätte selbst Gelegenheit sich zu äußern. Pro Vernunft hat sich nicht äußern wollen und die FDP hat sich explizit dagegen entschieden. Das gibt natürlich Spielraum für Spekulationen.

Dass sich „Hinweis“ und „Hintergrundinfo“ in – nicht unwichtigen – Nuancen unterscheiden, führe ich an dieser Stelle nicht weiter aus, da es – für mich – uninteressant ist.

Wesentlich interessanter als das „Statement“ an sich, ist für mich eher das dazugehörende Bild.

Vorab:
Gottseidank ist eine FDP auf diesem „Bildchen“ nicht zu finden – noch dazu i.V. mit „diesem“ Verein. Ich bin eigentlich sehr positiv vom liberalen Format, das die hiesige FDP in letzter Zeit mehr und mehr durch ihr sachliches Auftreten zurückgewinnt, angetan und sehe daher auch keinerlei Spielraum für etwaige Spekulationen, nur weil eine Fraktion „Format“ (und „Weitsicht“?) beweist und sich der „Wahlkampfaktion“ eines (gemeinnützigen) Vereins nicht anschließt. Wie man „klare Kante“ zeigt, sollte doch jedem überlassen bleiben.

Kurz, präzise und prägnant der, am 12.03.2021 veröffentlichte, Wahlaufruf der FDP Büdingen. Verständlich – in 2 Sätzen – alles gesagt. Geht also auch ohne Wahlk(r)ampfgeschwurbel, sprich‘ „Wahlkampfparolen“ und „Selbstbeweihräucherung“.

Dieses „Bild“

ist aus zweierlei Gründen für mich sehr aufschlussreich.

Einerseits, weil es meine – im politischen Spektrum – vermutete (linkspolitische) Verortung dieser Fraktionen nunmehr „offiziell“ bestätigen dürfte.

Andererseits das – nunmehr offizielle – „Bekenntnis“ der abgebildeten Fraktionen zu diesem Verein.
Sollte es also zukünftig um Zuschüsse / Förderungen dieses Vereins in der Stadtverordnetenversammlung gehen, weiß man zumindest, welche Fraktionen den Saal wegen Befangenheit verlassen und darüber nicht abstimmen werden. Dazu bedarf es vermutlich – in diesem Fall – noch nicht einmal einer Mitgliedschaft in diesem Verein.

Zumindest lässt dieser Sachverhalt doch „Spielraum für Spekulationen“ … 😉

Und Tschüss …

Ein Mittwoch Nachmittag gegen Februarende in Büdingen.
Ich hab‘ tierisch Kohldampf und hüpfe, nachdem ich meinen Filius bei einem Termin abgesetzt habe, schnell beim Metzger rein, um mir 3 belegte Semmeln zu holen. Leider nur noch 1 da. Die freundliche Mitarbeiterin schlägt mir vor, schnell zum „Naumann“ zu laufen und noch 2 Semmeln zu holen, damit meine Bestellung ausgeführt werden kann.

Gesagt, getan.
Bin allerdings etwas irritiert, weil man den Seitenein- und nicht den Vordereingang, der einwandfrei funktioniert, nutzen soll. Betrete einen vollkommen dunklen Laden und frage mich, ob überhaupt geöffnet ist. Es ist ca. 15h … ergo normale Öffnungszeit.

Kein Mitarbeiter hinter der – durch Plexiglas „Corona gesicherten“ Verkaufstheke, vollkommen dunkler Laden, mit Ausnahme von mir, keine anderen Kunden. Nachdem nach – gefühlten – 5 Minuten immer noch keiner kommt, mache ich durch Rufen auf mich aufmerksam.

Nachdem eine junge Dame endlich hervorkam, wies sie mich auf das Fehlen einer Maske hin. Ich erklärte Ihr, daß ich davon „befreit“ sei und nur 2 Brötchen holen wolle. Daraufhin erklärte sie  mir, daß die Hausdirektive besagt, daß Kunden ohne Maske nicht bedient werden. Hätte sie mir mitgeteilt, daß sie mir keine Brötchen verkaufen wolle, hätte ich dies – aufgrund des Hausrechts (§858 BGB ff.) i.V. mit dem sog. Kontrahierungszwang – akzeptieren müssen. Da jedoch der Verweis auf die Hausdirektive „Kunden ohne Masken werden prinzipiell nicht bedient“ folgte, dürfte dies – vermutlich nicht nur in meinem Fall – juristisch zwiespältig sein.

Abgesehen von der Tatsache, daß ich – aufgrund zahlreicher negativen Erfahrungen – die Dienstleistungen der hier ansässigen Naumann – Filialen schon seit längerem nicht mehr in Anspruch nehme und nur im Notfall darauf zurückgreife, hat mich dieser „Vorfall“ zumindest in meiner Entscheidung bestätigt, nunmehr gänzlich auf andere Berufskollegen auszuweichen. Einem Kontrahierungszwang unterliegt eben – vice versa – auch ein Verbraucher nicht. Man muss ja nicht unbedingt dort sein Brot kaufen.

Und, falls nunmehr – reflexartig – der Vorwurf laut wird, daß man dies doch direkt mit dem Betroffenen klären soll … Ist ebenfalls erfolgt. Via Mail schilderte ich die obige Sachlage, wies – vollkommen wertfrei und informativ – auf ggf. juristische Widersprüche hin und bat, doch zumindest diese Hausdirektive nach außen hin kenntlich zu machen. Als Antwort erhielt ich eine – durch einen Juristen aufgesetzt – Antwort retour, dessen Inhalt mich sehr amüsierte, da – in meinem speziellen Fall – äußerst widersprüchlich, da darauf m.E. nicht eingehend.

Sei’s drum. Ich antwortete relativ kurz, mit Dank für die Zeit, sowie Kenntnisnahme dieser Hausdirektive nebst Hinweis, daß ich es als falsch empfinden würde, „über“ die Firma in der Öffentlichkeit zu sprechen, als mich damit direkt auch an diese zu wenden.

2021-03-04 Bäckerei Naumann, HIT Markt
Bild: H. Messerschmidt (privat) – Bäckerei Naumann, HIT Markt Büdingen

Finde ich gut, weil sich jeder nunmehr sein eigenes Bild machen kann und entscheiden kann, wie er damit umgeht.

Meine Entscheidung ist relativ einfach … „Und Tschüss!“ …

Bild: (H. Messerschmidt) – Bäckerei Naumann, Berliner Str., Büdingen

Aktualisierung(en):

18.03.2021 – Info seitens einer Mitbürgerin erhalten, daß die, hier aufgeführten, Hinweisschilder aus sämtlichen Filialen entfernt wurden. Des Weiteren wurde sie, nach eigener Aussage ihr Attest offen tragend, ohne weitere Hinweise seitens des Verkaufspersonals bedient.