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Attacke!

„Friede, Freude, Eierkuchen“ in Ruhe und Harmonie verweilend … „Läuft“ bei den Genossen …

Etwas anders hört sich allerdings diese Jahreshauptversammlung der Büdinger Genossen im heutigen (12.07.2021) Kreis-Anzeiger an.

SPD Büdingen im Angriffsmodus“ [€] titelt dieser. Da ist die Rede von „Angriffsmodus“; „Kampflos“ will man „das Feld der politischen Konkurrenz künftig nicht mehr überlassen“; „die SPD nämlich in vielen Dörfern überhaupt keine Rolle mehr spielt“ …

Auch, dass man bei der diesjährigen Kommunalwahl 1 Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verloren hat, „nervt“ – lt. Kreis-Anzeiger – die Genossen wohl sehr. Es dürfte wohl auch der schlichten Tatsache geschuldet, daß sich der Abstand zu einer CDU i. Vgl. zu 2016 nahezu verdoppelt1[2016: Differenz 4,91%2021: Differenz 9,71%] hat, was den Genossen wohl zusätzlich schwer im Magen liegen dürfte?!

„Angriffsmodus“ soll es also nun sein. „Kampfansage“ der neu gewählten / nominierten „roten Front“.

Boris Winter

Lt. Kreis-Anzeiger verkörpere der – 46-jährig – neu gewählte Vorsitzende „einen neuen Typus“, ohne diesen näher zu charakterisieren.
Also, erst einmal dürfte dieser „Typus“ nichts Neues sein. „Radikale“, „Extremisten“ und „Fanatiker“ gab, gibt und wird es immer in politischen Gruppierungen geben.

Dass man solchen „Typen“ aber nunmehr – auf hiesiger kommunaler Ebene – das Ruder überlässt, ist allerdings ein Novum. Zeigt aber auch sehr eindrucksvoll, wie sehr man doch „kämpft“ und sich der Tatsache bewußt ist, sich (politisch) seit Jahren schon auf einem absteigenden Ast zu befinden.

Man organisiert sich also „neu“. Kurs- und Ruderwechsel, indem man sich eines solchen „Typus“ bedient. Einem, der publikumswirksam zur (SPD) Fahne greift, diese der „Versammlung präsentiert und sagt: „Dafür möchte ich eintreten.“

Da geht den Genossen doch das Herz auf, wie einem alten Schlappen die Naht …

An Theatralik sowie Populismus kaum noch zu überbieten. Aber gut … die „Geste“ zählt.

Rolf Kleta

Als Ulrich Majunke von der FWG zum Bürgermeisterkandidaten nominiert wurde, bezeichnete der Kreis-Anzeiger diesen in seiner Printausgabe v. 06.07.2021 als „Das aus der Not geborene Kind“2In der „Online-Ausgabe“ erschien dieser dann mit der Überschrift [€] „Nach Spamer-Rückzug: Ulrich Majunke soll Bürgermeisterkandidat werden. Diese – m.M.n. absolut deplacierte (sic!) – Bezeichnung dürfte – wenn überhaupt – dann doch wohl eher auf den nunmehr nominierten SPD Kandidaten passen, wenn man sich die Historie dieser „Kandidatenfindung“ mal etwas näher betrachtet?!

Dass selbst die eigene Stadträtin nicht die einzige „Wunschkandidaten“ der Genossen war und – lt. Kreis-Anzeiger – „einige Gespräche mit Kandidaten, die dem Profil der SPD entsprochen haben“ stattgefunden haben, verwundert dann doch sehr. Veranlasst es doch zu der Vermutung, weder kompetente Leute in den eigenen Reihen zu haben noch dafür gesorgt zu haben, solche entsprechend „heranzuziehen“.

Dass man nun schon seit 2009 keinen Kandidaten aus den eigenen Reihen zur BM-Wahl stellt … fragwürdig.
Dass man sich sogar „Auswärtiger“ bedienen musste … blamabel.
Den nunmehr nominierten als „nie die erste Wahl“3„Rolf Kleta war für die SPD dennoch nie die erste Wahl“ – Zitat Kreis-Anzeiger v. 12.07.2021, „SPD Büdingen im Angriffsmodus„[€] hinzustellen … ein Armutszeugnis.

Dass es Absagen hagelte … wenig erstaunlich. Wem die Historie einer Büdinger SPD BM Kandidatensuche bekannt ist, lässt – verständlicherweise – besser die Finger davon.

Die erste Stadträtin kocht ihr Süpplein – nach aktuellem Stand – demnach also auch bald wieder in Glauburg.

Nun also Kleta. Nicht nur aus der Kernstadt, sondern auch aus den eigenen Reihen. Kein Unbekannter in der Büdinger Kommunalpolitik. Seit 10 Jahren nun schon in der Stadtverordnetenversammlung dabei. Er „will“, ist „vorstellig“ geworden. Angeblich 2 Wochen vor dieser Versammlung, auf der man eigentlich mitteilen wollte, keinen gefunden zu haben, der’s „macht“.

Die ersten Aussagen lassen aufhorchen:

„Ich bin kein Zählkandidat. Ich will der erste Diener der Stadt werden.“ 
„Wir wollen in Büdingen keine Politik für Fürsten, Investoren und Unternehmen machen…“, beginnt er und fährt nach einer Pause fort: „… aber eben auch für sie, denn sie sind Teil der Gesellschaft.“

Diese „Fürsten“, „Investoren“ und „Unternehmen“ finanzieren – ganz nebenbei angemerkt – nicht nur zu einem Gros so manche politischen Sperenzchen mit, sondern sorgen u.a. für Arbeitsplätze, Lohn- und Gewerbesteuer, dienen sogar ungefragt (sic!) als „Aushängeschild“ für diese Stadt, den Tourismus, sowie einer interkommunalen „Landesgartenschau“.

Ein Bürgermeister macht eigentlich auch keine „Politik“. Steht irgendwie im Widerspruch zu einem „erste Diener der Stadt“ oder? Als Verwaltungschef setzt er eigentlich das um, was die „Politik“ in den Gremien beschließt. Der Diensteid eines BM sollte doch zumindest nach 10-jähriger kommunalpolitischer Tätigkeit bekannt sein?! Darin ist übrigens auch von „unparteiisch“ die Rede … Nur mal so nebenbei …

Sollten daher die obigen Aussagen wirklich die überzeugte Einstellung sein, so dürfte er sich bereits schon in den Startlöchern disqualifiziert haben?!

Auch dürfte es vermutlich schwer werden, mit so einer Aussage noch den Fuß in die Tür, geschweige denn über die Schwelle ortsansässiger Unternehmen, Investoren und Fürsten zu kommen …


Beitragsbild: Iván Tamás / Pixabay

Statements

Ein interessantes Statement,

das dieser Verein „Büdinger Bündnis für Demokratie und Vielfalt e.V.“ am 12.03.2021 via „facebook“ veröffentlicht hat.

Am 13.03.2021 kommentierte der „Verein“: „Ein ergänzender Hinweis: Selbstverständlich wurden auch die übrigen Fraktionen der demokratischen Parteien im Büdinger Stadtparlament eingeladen, sich am Wahlaufruf zu beteiligen. Die FDP Büdingen hat dies abgelehnt. Die Pro Vernunft Büdingen hat bislang nicht geantwortet.“

Da nicht erwähnt wird, „wer“ „für“ den „Verein“ kommentiert, ist davon auszugehen, daß dies die Person ist, die gemäß § 5 TMG genannt ist. In diesem Fall also wohl der „Vorsitzende“.

Selbiger kommentierte (ebenfalls am 13.03.2021) auf dem privaten Profil eines SPD’lers, der dieses Statement dort öffentlich teilte, als Antwort auf einen Kommentator: „… auch wenn es rethorisch gemeint war, gebe ich gerne noch etwas Hintergrundinfo, da es durchaus relevant ist. Die AfD wurde nicht gefragt und hätte selbst Gelegenheit sich zu äußern. Pro Vernunft hat sich nicht äußern wollen und die FDP hat sich explizit dagegen entschieden. Das gibt natürlich Spielraum für Spekulationen.

Dass sich „Hinweis“ und „Hintergrundinfo“ in – nicht unwichtigen – Nuancen unterscheiden, führe ich an dieser Stelle nicht weiter aus, da es – für mich – uninteressant ist.

Wesentlich interessanter als das „Statement“ an sich, ist für mich eher das dazugehörende Bild.

Vorab:
Gottseidank ist eine FDP auf diesem „Bildchen“ nicht zu finden – noch dazu i.V. mit „diesem“ Verein. Ich bin eigentlich sehr positiv vom liberalen Format, das die hiesige FDP in letzter Zeit mehr und mehr durch ihr sachliches Auftreten zurückgewinnt, angetan und sehe daher auch keinerlei Spielraum für etwaige Spekulationen, nur weil eine Fraktion „Format“ (und „Weitsicht“?) beweist und sich der „Wahlkampfaktion“ eines (gemeinnützigen) Vereins nicht anschließt. Wie man „klare Kante“ zeigt, sollte doch jedem überlassen bleiben.

Kurz, präzise und prägnant der, am 12.03.2021 veröffentlichte, Wahlaufruf der FDP Büdingen. Verständlich – in 2 Sätzen – alles gesagt. Geht also auch ohne Wahlk(r)ampfgeschwurbel, sprich‘ „Wahlkampfparolen“ und „Selbstbeweihräucherung“.

Dieses „Bild“

ist aus zweierlei Gründen für mich sehr aufschlussreich.

Einerseits, weil es meine – im politischen Spektrum – vermutete (linkspolitische) Verortung dieser Fraktionen nunmehr „offiziell“ bestätigen dürfte.

Andererseits das – nunmehr offizielle – „Bekenntnis“ der abgebildeten Fraktionen zu diesem Verein.
Sollte es also zukünftig um Zuschüsse / Förderungen dieses Vereins in der Stadtverordnetenversammlung gehen, weiß man zumindest, welche Fraktionen den Saal wegen Befangenheit verlassen und darüber nicht abstimmen werden. Dazu bedarf es vermutlich – in diesem Fall – noch nicht einmal einer Mitgliedschaft in diesem Verein.

Zumindest lässt dieser Sachverhalt doch „Spielraum für Spekulationen“ … 😉